Der Instagram-Account wird betrieben durch das Staatsministerium Baden-Württemberg:

Staatsministerium Baden-Württemberg
Referat Landesmarketing
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

Fax: 0711/2153-425

E-Mail: kontakt@thelaend.de

Unsere behördliche Datenschutzbeauftragte des Staatsministeriums erreichen Sie unter:

Staatsministerium Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

E-Mail: Datenschutz@stm.bwl.de

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Dachmarkenkampagne des Landes Baden-Württemberg) zur Verfügung stellen zu können.

Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzer:innen von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürger:innen sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können:

• Unsere Webseite www.theländ.de bietet Informationen rund um die Kampagne.

• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Die Nutzung des Instagram-Account und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung(DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Dachmarkenkampagne des Landes Baden-Württemberg).

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Facebook erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet. Facebook verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-¬Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Facebook aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer:innen schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Facebook unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Facebook und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert.

Schließlich erhält Facebook auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie wie unter „Privatsphäreeinstellungen“ im Hilfebereich von Instagram beschrieben (https://help.instagram.com/811572406418223/?helpref=hc_fnav). Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebook auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Facebook erhalten Sie in:

• den Datenschutzhinweisen von Facebook unter https://help.instagram.com/519522125107875

• der Cookie-Richtlinie von Facebook unter https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav.

Das Staatsministerium verarbeitet personenbezogene Daten ggfs. zu Kommunikationszwecken, insbesondere zu Antworten auf Nutzerkommentare auf unserer Instagram-Seite und auf persönliche Nachrichten sowie zum Teilen von Inhalten Dritter (bspw. Liken, Markieren).

Facebook stellt dem Staatsministerium über den Dienst „Insights“ anonymisierte statistische Daten zu den Besuchern des Instagram-Accounts zur Verfügung. Hierzu speichert Facebook Cookies auf dem Endgerät der Besucher:innen. Sofern diese als Instagram-Nutzer angemeldet sind, kann dieser Cookie mit dem jeweiligen Nutzer-Account verknüpft werden. Sofern Instagram auf mehreren Endgeräten als Nutzer verwendet wird, kann die Erfassung und Auswertung auch Geräte übergreifend erfolgen. Facebook stellt die so von Facebook erhobenen Informationen in Form von zusammengefassten, anonymisierten Daten zur Verfügung, anhand derer das Staatsministerium auswerten kann, wie Nutzer mit dem Instagram-Account interagieren. Das Staatsministerium hat keinen Zugang zu den den Auswertungen zugrundeliegenden Daten.

Das Staatsministerium speichert die personenbezogenen Daten nicht außerhalb von Instagram.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten durch uns an Dritte erfolgt - soweit nicht oben ausdrücklich erläutert – grundsätzlich nicht.

Facebook teilt nach eigener Aussage die Infrastruktur, die Systeme und die Technologien mit anderen Facebook-Unternehmen. Dazu kann auch das Mutterunternehmen Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA gehören. Facebook teilt daneben auch Informationen weltweit, sowohl intern zwischen den Facebook-Unternehmen als auch extern mit Partnern sowie mit Dritten, mit denen Sie sich über Facebook-Leistungen verbinden und mit denen Sie etwas teilen. Einzelheiten dazu finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Die personenbezogenen Daten können dafür auch in die USA oder andere Drittländer übertragen werden. Diese Datenübermittlungen sind nach Aussage von Facebook erforderlich, um die in den Facebook-Nutzungsbedingungen dargelegten Dienste bereitzustellen und um global tätig zu sein.

Facebook übermittelt europäische Daten auf der Grundlage von Standarddatenschutzklauseln, behält sich jedoch das Recht vor, alternative Übermittlungsmöglichkeiten zu verwenden, die von der DSGVO anerkannt sind (z.B. Angemessenheitsbeschlüsse). Weitere Informationen zu den Standarddatenschutzklauseln finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/566994660333381?ref=dp

a) Widerspruchsrecht

Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen, soweit diese auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO („berechtigte Interessen“) gestützt wird (Art. 21 DSGVO). Ihre personenbezogenen Daten werden nicht mehr verarbeitet, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, welche Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Für die Ausübung des Widerspruchsrechts genügt eine kurze Nachricht an die oben genannten Kontaktdaten.

b) Betroffenenrechte

Zudem können Sie – bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen und vorbehaltlich etwaiger Einschränkungen nach §§ 9, 10 LDSG BW – folgende Rechte in Anspruch nehmen, zu deren Ausübung Sie uns jederzeit unter den oben genannten Daten kontaktieren können:

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten (die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen) und auf Datenkopie;

• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten;

• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;

• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;

c) Beschwerderecht

Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie gemäß Art. 77 DSGVO - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart.

Stand: Oktober 2021